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   BAG, 16.06.1976 - 2 AZR 630/74   

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BAG, 16.06.1976 - 2 AZR 630/74 (https://dejure.org/1976,508)
BAG, Entscheidung vom 16.06.1976 - 2 AZR 630/74 (https://dejure.org/1976,508)
BAG, Entscheidung vom 16. Juni 1976 - 2 AZR 630/74 (https://dejure.org/1976,508)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Befristeter Arbeitsvertrag - Wissenschaftliche Hilfskraft - Zulässigkeit - Sachliche Berechtigung der Befristung

Papierfundstellen

  • NJW 1976, 2285 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (50)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 28.11.1963 - 2 AZR 140/63

    Befristung eines Arbeitsverhältnisses - Vereinbarung einer Probezeit

    Auszug aus BAG, 16.06.1976 - 2 AZR 630/74
    Allerdings muß die sachliche Berechtigung einer Be fristung auch hinsichtlich der Dauer gegeben sein (BAG AP Nr. 2o zu § 62o BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG 12, 328 = AP Nr. 22 zu § 62o BGB Befristeter Arbeitsertrag so wie BAG 15, 132 = AP Nr. 26 zu § 62o BGB Befristeter Arbeitsvertrag) .
  • BAG, 08.03.1962 - 2 AZR 497/61

    Befristung - Aushilfe - Erprobung - Aushilfsarbeitsvertrag - Probezeit

    Auszug aus BAG, 16.06.1976 - 2 AZR 630/74
    Allerdings muß die sachliche Berechtigung einer Be fristung auch hinsichtlich der Dauer gegeben sein (BAG AP Nr. 2o zu § 62o BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG 12, 328 = AP Nr. 22 zu § 62o BGB Befristeter Arbeitsertrag so wie BAG 15, 132 = AP Nr. 26 zu § 62o BGB Befristeter Arbeitsvertrag) .
  • BAG, 26.08.1988 - 7 AZR 101/88

    Befristeter Arbeitsvertrag - Dauer der Befristung

    Mit seiner eben dargestellten Auffassung, daß die Dauer der Befristung für sich allein keiner besonderen sachlichen Rechtfertigung bedarf, sondern nur im Rahmen der Prüfung des sachlichen Befristungsgrundes selbst Bedeutung gewinnt, setzt sich der Senat nicht in Widerspruch zu dem Urteil des für Befristungsfragen ebenfalls zuständigen Zweiten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 16. Juni 1976 - 2 AZR 630/74 - (AP Nr. 40 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).
  • BAG, 02.04.1981 - 2 AZR 111/79
    zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 16. Juni 1976 - 2 AZR 630/74 - AP Nr. 40 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 2.8.1978 - 4 AZR 58/77 - AP Nr. 46 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 29.8.1979 - 4 AZR 863/77 - AP Nr. 50 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag [die beiden letztgenannten Entscheidungen sind auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt] ).ist die Befristung von Arbeitsverträgen im Grundsatz zulässig; sie ist nur dann unzulässig, wenn sie als rechtliches Gestaltungsmittel objektiv funktionswidrig verwendet wird.

    Befristete Verträge müssen ihre sachliche Rechtfertigung, die auch hin sichtlich der Vertragsdauer gegeben sein muß, so in sich tragen, daß sie die Kündigungsschutzvorschriften nicht beeinträchtigen (BAG vom 16.6. 1976 - 2 AZR 630/74 - AP Nr. 40 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag [zu II 1 der Gründe]).

    Die Umstände des Einzelfalles gewinnen dabei dann an Bedeutung, wenn die damit verbundenen konkreten Interessen so gewichtig sind, daß es geboten ist, sie vor den generellen Umständen oder Erwägungen zu berücksichtigen (…BAG vom 22.3. 1973 - 2 AZR 274/72 - aaO [zu II 2 der Gründe]; BAG vom 16.6. 1976 - 2 AZR 630/74 - aaO [zu II 3 der Gründe];… BAG vom 29.8. 1979 - 4 AZR 863/77 - aaO [zu IV 1 der Gründe]).

    Das ist aber unschädlich, da es das Landesarbeitsgericht in erster Linie auf die durch den Stellenplan der Universität Düsseldorf vorgegebenen konkreten Umstände abgestellt hat und es insoweit auf die festgestellte Übung nicht entscheidend ankommt (BAG vom 16.6. 1976 - 2 AZR 630/74 - AP Nr. 40 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 2.8. 1978 - 4 AZR 58/77 - AP Nr. 46 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt).

  • BAG, 12.03.1981 - 2 AZR 167/79
    1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeite- gerichts (vor allem BAG, Großer Senat vom 12. Oktober I960 - GS 1/59 - BAG [GS] 10, 65 [70 ff.] = AP Nr. 16 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 3.Juli 1970 - 2 AZR 380/69 - AP Nr. 33 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 4. Februar 1971 - 2 AZR 144/70 - AP Nr. 35 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 22. März 1973 - 2 AZR 274/72 - BAG 25, 125 = AP Nr. 38 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 16. Juni 1976 - 2 AZR 630/74 - AP Nr. 40 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 2. August 1978 - 4 AZR 58/77 - AP Nr. 46 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 29. August 1979 - 4 AZR 863/77 - AP Nr. 50 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag [die beiden letztgenannten Urteile sind auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt])ist die im Grundsatz zu lässige Befristung von Arbeitsverträgen dann unzulässig, wenn sie als rechtliches Gestaltungsmittel objektiv funktions widrig verwendet wird.

    Befristete Verträge müssen ihre sachliche Rechtfertigung, die auch hinsichtlich der Vertragsdauer gegeben sein muß, so in sich tragen, daß sie die Kündigungsschutzvorschriften nicht beeinträchtigen (BAG vom 16. Juni 1976 - 2 AZR 630/74 - 8.

    AP Nr. 40 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag [zu II 1 der Gründe]).

    Die Umstände des Einzelfalles gewinnen demgegenüber nur dann an Bedeutung, wenn die damit verbundenen konkreten Interessen so gewichtig sind, daß es geboten ist, sie vor den ge nerellen Umständen oder Erwägungen zu berücksichtigen (…BAG vom 22. März 1973 - 2 AZR 274/72 -aaO [zu II 2 der Gründe]; BAG vom 16. Juni 1976 - 2 AZR 630/74 - aaO [zu II 3 der Gründe];… BAG vom 29. August 1979 - 4 AZR 863/77 - aaO [zu IV 1 der Gründe]).

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